Ende des Beihilfeanspruch und die Familienversicherung

    Ende des Beihilfeanspruchs und die Familienversicherung

    Ende des Beihilfeanspruch und die Familienversicherung

    150 150 Manfred Walter

    Wann kann man nach dem Ende des Beihilfeanspruch in die Familienversicherung wechseln?

    Dazu hat Schorsch folgende scheinbar widersprüchliche Thesen aufgestellt:
    1) nach dem Referendariat kann man zurück in Familienversicherung auch wenn man zuvor in der PKV war, wenn das Einkommen unter 400 Euro bleibt. So weit ich weiß zählt Elterngeld nicht als Einkommen in diesem Sinne.
    2) allerdings steht auf bmfsfj.de: “Privat Krankenversicherte bleiben für die Dauer der Mutterschutzfristen sowie der Elternzeit weiterhin privat krankenversichert. Sie können nicht in die beitragsfreie Familienversicherung des Ehegatten aufgenommen werden. Angestellte, die privat versichert sind, müssen ihre Versicherungsprämien weiter selbst tragen, und zwar auch den bisher von der Arbeitgeberseite übernommenen Anteil.

    Wie ist nun das Thema Beihilfeanspruch und Familienversicherung aufzulösen:

    1. Wenn die Beamtin während des Referendariats schwanger wird und übergangslos in Elternzeit geht, greift die 2 Annahme es besteht kein Anspruch auf die Familienversicherung und auch kein Anspruch mehr auch Beihilfe mehr da mit dem Ende des Referendariats der Anspruch auf Beihilfe wegfällt. Die Konsequenz ist, dass der Ehegatte nun für die Elternzeit in einer privaten Vollversicherung versichert werden muss.
    2. Wenn die Beamtin nach dem Referendariat zwar schwanger ist, aber noch nicht entbunden hat und Schutzfristen nach § 3 Abs. 2 und § 6 Abs. 1 des Mutterschutzgesetzes sowie der Elternzeit noch nicht begonnen haben, besteht zunächst nach SGB V §10 Anspruch auf die Familienversicherung. Da kein Einkommen mehr vorhanden ist und die Versicherungsfreiheit wegen dem Wegfall des Beihilfeanspruchs auch nicht mehr gegeben ist. In diesem Fall greift mit der Entbindung:“ zuletzt vor diesen Zeiträumen nicht gesetzlich krankenversichert waren“ nicht mehr, da ja inzwischen die Familienversicherung wieder besteht und das Elterngeld kein Einkommen im Sinne SGB V § 10 Nr. 5 ist.

    Somit kann man sagen, dass beiden sich eigentlich widersprechenden Punkte stimmen, man muss das Puzzel nur richtig zusammensetzten und die entsprechende Konsequenzen ziehen.

    17 Kommentare
    • Stefan 13. Mai 2012 um 23:53

      Ein paar Fragen, um die Verständniszweifel aufzulösen:
      Ist bei Punkt 1 nicht der nahtlose Übergang der Dreh- und Angelpunkt?

      Anders formuliert: Woran wird festgelegt, ob Elternzeit besteht – am Elterngeldbezug? Kann man „in Elternzeit“ sein, wenn überhaupt kein Beschäftigungsverhältnis vorliegt (was ja nach Ende des Referendariats zunächst der Fall ist, wenn man sich nicht auf eine neue Stelle bewirbt)? Ist es erheblich, ob eine Wiederaufnahme der Beschäftigung angestrebt wird? Wie soll man die beiden Fälle vorab unterscheiden (können)?

      Beispiel: Jemand in obiger Situation (Entbindung während des Referendariats) schließt sein Referendariat ab, möchte fortan nur noch Hausfrau und Mutter bleiben, bezieht aber nach Ende des Referendariats bspw. noch sechs Monate Elterngeld. Bleibt man bei dieser Wahl sechs Monate in der PKV vollversichert (da Wegfall der Beihilfe) und anschließend kann man in die Familienversicherung wechseln?

      Gegenbeispiel: Jemand in obiger Situation schließt sein Referendariat ab, möchte als Lehrer weiter arbeiten, aber zuvor bspw. noch sechs Monate in Elternzeit bleiben und bezieht Elterngeld, bleibt somit sechs Monate in der PKV vollversichert (da Wegfall der Beihilfe). Anschließend stellt sie fest, dass sie zu Hause bleiben will. Kann sie in die Familienversicherung wechseln?

      Beide Beispiele führen zu de facto derselben Situation, unterscheiden sich aber darin, wie es geplant war.

      Nun der eigentlich wichtigste Teil der Frage:
      Was wäre bei einem späteren Elterngeldbezug, also nicht nahtlos am Ende des Referendariats, sondern bspw. erst einen Monat später?

      • Manfred 14. Mai 2012 um 14:10

        Hallo Stefan,
        das ist ein guter Hinweis, da muss ich o.a. Artikel ergänzen. Hier sieht man mal wieder, dass das Thema Krankenversicherung nicht ganz einfach ist und mit einem Artikel nicht alle Eventualitäten abgedeckt werden können.
        Um ehrlich zu sein, musste ich diese Antwort auch erst einmal recherchieren, denn alles weiß ich natürlich auch nicht.
        Die Elternzeit ist nur dann gegeben, wenn ein Beschäftigungsverhältnis besteht und mit dem Dienstherr (oder Arbeitgeber) eine Unterbrechung durch die Elternzeit vereinbart wurde.
        Die oben beschriebene Regelung das kein Anspruch auf die Familienversicherung besteht, greift nur dann, wenn Elternzeit (welche ein Beschäftigungsverhältnis voraussetzt) besteht.
        Ist die Mutter nach dem Ende des Referendariats ohne Beschäftigung, ist keine Elternzeit gegeben. Damit besteht grundsätzlich Anspruch auf die Familienversicherung in der GKV des Ehegatten.
        Also zu ihren Beispielen ist immer entscheidend, ob Elternzeit besteht. Wenn nach Abschluss des Referendariats, keine Elternzeit besteht, weil das Beschäftigungsverhältnis als Beamtin a.W., mit dem Referendariat endet. Haben beide Mütter Anspruch auf die Familienversicherung in der GKV des Ehegatten.
        In diesem Fall sollte allerdings überlegt werden, ob die bestehende PKV auf eine kleine Anwartschaft umgestellt werden sollte.
        Hier ist es entscheidend, ob die Versicherten Leistungen in der PKV mit den eigentlich gewünschten Leistungen im Krankheitsfall übereinstimmen. Dies ist leider nicht immer der Fall deshalb macht eine Beratung zum Thema Restkostenversicherung Sinn.
        Ein eigener Anspruch auf Mitgliedschaft in der GKV (z. B. Bei allein erziehenden Müttern) besteht aber nicht, weil die Voraussetzungen ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis ist.
        Viele Grüße
        Manfred

    • orstenpowers 20. Oktober 2013 um 11:54

      Hallo,
      das Referendariat meiner Frau endet am 30.04.14. Nun ist sie schwanger und wird voraussichtlich Mitte April entbinden.
      Wie verhält es sich mit der Gehaltszahlung während des Mutterschutzes, da dieser ja über das Ende des Beschäftigungsverhältnisses hinausgeht?
      Kann meine Frau in Elternzeit gehen, obwohl das Arbeitsverhältnis zum 30.04. endet?
      Kann meine Frau ab dem 01. Mai wieder bei mir in der gesetzl. Krankenversicherung mitversichert sein?
      Ich hoffe, dass Sie unsere Fragen beantworten können?!
      Viele Grüße,
      orstenpowers

      • Manfred 21. Oktober 2013 um 15:44

        Hallo orstenpowers,
        Wenn das Referendariat am 30.04 endet gehe ich davon aus, dass Ihre Gattin von der Entbindung bis zum Ende des Referendariats im Mutterschutz ist, erst dann endet der Anspruch auf Bezüge.
        Ob dann Anspruch auf Elterngeld besteht, hängt von den persönlichen Verhältnissen zum Zeitpunkt der Antragstellung ab.
        Da das Beschäftigungsverhältnis gekündigt ist und kein erwerbseinkommen besteht, kann die Familienversicherung geprüft werden. Diese Frage müssen sie mit Ihrer GKV rechtzeitig besprechen.
        Viele Grüße
        Manfred

    • Nadine 6. Januar 2014 um 17:09

      Hallo!
      Ich habe eine wichtige Frage.
      Ich bin zur Zeit verbeamtete Lehrerin. Jetzt bin ich schwanger und möchte noch dieses Jahr aufhören zu arbeiten und dann für ein paar Jahre (ca. 5) aussetzen.
      Jetzt hat mir die Beihilfestelle gesagt, dass ich in dieser Zeit weiter beihilfeberechtigt bin, obwohl ich (außer Elterngeld in den ersten 12 Monaten) kein Einkommen habe.
      Die gesetzliche Krankenkasse meines Mannes sagt nun, sie könne mich nicht aufnehmen, da ein Beihilfeanspruch bestünde.
      Das ist aber ein Problem, da ich in den Jahren, die ich aussetze dann ja immer noch die 200+ € für die privaten Krankenversicherung zahlen müsste, obwohl ich kein Einkommen hätte!
      Kann das wirklich sein?
      Viele Grüße,
      Nadine

      • Manfred 7. Januar 2014 um 14:40

        Hallo Nadine,
        zunächst einmal meinen herzlichen Glückwunsch zur Schwangerschaft und alle guten Wünsche für das Jahr 2014.
        Für die Zeit des Anspruchs auf Elterngeld ist die Aussage der GKV und der Beihilfestelle richtig, Sie haben weiter Anspruch auf Beihilfe und damit nach SGB V § 10 Satz 1 keine Anspruch auf die Familienversicherung in der GKV.
        Nach dem Ende des Bezuges von Elterngeld, müssen Sie sich Sonderurlaub nach dem Landesverbandsgesetz genehmigen lassen. Da Sie dann kein Einkommen und dazu die Genehmigung über den Sonderurlaub haben, besteht ab diesem Zeitpunkt Anspruch auf die Familienversicherung.
        Bezüglich der bestehenden Restkostenversicherung sollte grundsätzlich geklärt werden ob die Leistungen Ihren Wünschen entspricht, dies ist leider des Öfteren nicht der Fall, weil sich viel PKV Versicherte nicht eingehend mit den Leistungen der gekauften Versicherung beschäftigen. Das böse Erwachen kommt dann, wenn diese Leistungen im Krankheitsfall benötigt werden.
        Falls Ihre Restkostenversicherung für Sie passend ist; sollten sie über eine kleine oder große Anwartschaft nachdenken.
        Für Fragen stehe ich dazu gerne zur Verfügung
        VG
        Manfred.

    • Furianer 15. Januar 2014 um 19:04

      Hallo,

      ich bin in einer solchen Situation und habe diverse Fragen zu der Sachlage.
      Es ist also so das ich im Referendariat ( NRW ) bin und mein zweites Staatsexamen noch vor Geburt des Kindes ablegen werde. Meine Mutterschutzfrist geht allerdings über das Beschäftigungsende hinaus. Wenn ich nun im Anschluss an den Mutterschutz Elterngeld (keine Elternzeit da kein Beschäftigungsverhältnis besteht )beantrage, bin ich ja schon ein paar Tage arbeitslos und wollte mich jetzt auch schon für diesen Zeitraum arbeitssuchend (Arbeitsamt) melden. Trifft es zu das ich dann in die Familienversicherung meines Mannes kann?

      Ansonsten haben wir überlegt das mein Mann den ersten Monat Elternzeit nimmt inkl. Elterngeld und somit defintiv sichergestellt wäre das ich in keinem Beschäftigungsverhältnis mehr bin und ich auch nicht nahtlos in den Elterngeldbezug oder in die Elternzeit gehe.

      Dann habe ich gelesen das ich auch einen Antrag auf Verlängerung ( Voraussetzung = mehr als 2 Monate Fehlzeit ) des Ref. stellen kann um die Zeit des Mutterschutzes. Gilt dies auch nach erfolgreichem zweiten Staatsexamen und wie ändert das die Lage in Bezug auf die Beihilfe / Krankenkasse und die Beschäftigung? Sollte es so sein das ich dann die Beihilfe weiter bekäme und im Anschluss an das Elterngeld noch fast 3 Monate ein sicheres Einkommen hätte, wäre das allemal besser als erst einmal arbeitssuchend zu sein ohne Einkommen.

      Defintiiv wird es in meinem Fall finanziel besser sein in die kostenlose Familienversicherung zu kommen denke ich!

      Ich hoffe Sie können etwas Licht in die Sache bingen 😉

      Eine Frage interessiert mich noch die aber nichts mit der Schwangerschaft zu tun hat. Ich habe gelesen das zum 31.12.2012 sich die Beihilfe geändert hat. Man hat dann nicht mehr Anspruch auf die 70 % sondern nur noch auf 50 % für sich selber wenn man „zwei Kinder oder mehr“ hat. Wenn man aber vor dem Stichtag schon im Beamtenverhältnis war gelten weiterhin die 70 %. Da ich zum 31.10.2012 vereidigt wurde sollte ich doch auch später, wenn ich vielleicht eine Stelle als Beamtin bekomme, weiterhin die 70 % erhalten trotz zwischenzeitlicher Arbeitslosigkeit. So habe ich das jedenfalls verstanden.

    • Furianer 15. Januar 2014 um 19:16

      Ich sehe gerade das der Fall von Orstenpowers ähnlich ist. Mein Ref endet auch am 30.04. und der voraus. Mutterschutz endet am 02.05. Da das Ref ein befristetes Beschäftigungsverhältnis ist endet es trotz Mutterschutz zum 30.04. So steht es zumindest im MuschG. Daher sollte es auch so sein das die Bezüge zum 30.04 enden und nicht erst zum 02.05 oder wie bei orstenpowers noch weiter hinter dem Beschäftigungsende. Elterngeldanspruch besteht meines Wissens nach auch und hängt nicht von den persönlichen Verhältnissen ab. Elternzeit fällt meiner Meinung nach auch weg da keine Beschäftigung mehr vorliegt. Hier eine gute Seite für Infos zum Elterngeld http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/familie,did=116890.html#fragment

      ich hoffe das darf man posten…..

      • Manfred 16. Januar 2014 um 17:30

        Hallo Furianer,
        natürlich dürfen sie posten, dafür ist das Blog ja da.
        Mit dem Ende des Referendariates und damit dem Beschäftigungsverhältnis besteht Anspruch auf die Familienversicherung. Dieser Anspruch bleibt auch während der Elternzeit bestehen.
        Etwas anderes ist es wenn Elternzeit genommen wird und das Beamtenverhältnis bestehen bleibt. In diesem Falle besteht weiter Anspruch auf Beihilfe und damit keine Anspruch auf die Familienversicherung.
        VG
        Manfred

    • sandra 7. Januar 2017 um 17:13

      Hallo,
      ich hätte nun auch eine Frage zu diesem Thema.
      Ich bin im Referendariat in Bayern. Das Ref endet Ende Juli diesen Jahres (2017).
      Ich habe vor noch alle Prüfungen abzulegen – die letzten in der für mich letzten Schulwoche vor den Osterferien. Mit den Osterferien beginnt mein Mutterschutz. Er endet dann eine Woche vor dem Schuljahresende im Juli 2017. Wobei es natürlch sein kann dass sich der Geburtstermin verschiebt und der Mutterschutz auch damit nach hinten geschoben wird. Jedenfalls habe ich die Zusage dass für mich das Ref dann mit dem Beginn der Osterferien und den letzten abgelegten Prüfungen endet. Die restlichen Wochen bis zum Sommer müsste ich nicht nachholen.
      Nun bin ich wie die meisten in der PKV versichert. Was geschieht nun am Ende des Refs? Da das Beschäftigungsverhältnis endet habe ich keinen Beihilfeanspruch mehr. Sollte ich eine Planstelle angeboten bekommen und weiterhin ab September als Beamte beschäftigt sein wäre das kein Problem. Dann bleibe ich in der PKV und gehe in Elternzeit. Allerdings, und das ist wahrscheinlicher: was passiert wenn ich nicht weiter verbeamtet bin?
      Ich bin nicht verheiratet und mein Partner (und Vater des Kindes) hat freie Heilfürsorge (Berufssoldat).
      Meine Hoffnung ist nun dass ich irgendwie wieder zurück in die gesetzliche Versicherung kann. Allerdings wird unser Kind ja bereits vorher geboren, so dass es vermutlich privat versichert werden muss, richtig?
      Besten Dank für Ihre Hilfe!

      • Manfred 7. Januar 2017 um 20:09

        Hallo Sandra,
        Sie haben die Situation sehr gut geschildert. Dieses Thema betrifft alle privat versicherten angehenden Lehrer nach dem Referendariat.
        Zunächst möchte ich Ihnen und Ihrem Lebensgefährten meine herzlichen Glückwünsche übermitteln.
        Ihr Kind hat in jedem Fall Anspruch auf 80% Beihilfe über den Vater. Sinn mach dementsprechend eine Restkostenversicherung über 20%.
        Als Berufssoldat sollte der Vater eine große/kleine Anwartschaft und die Pflegeversicherung bei einer PKV haben.
        Dort können Sie, unter bestimmten Voraussetzungen, die Kindernachversicherung ohne Gesundheitsprüfung beantragen.
        Falls eine Anwartschaft noch nicht besteht berate ich sie gerne telefonisch.
        Bei Ihnen ist die Situation schon etwas schwieriger, ich sehe 2 Möglichkeiten:
        1. Die effektivste Lösung ist: Heiraten 🙂 mit der Heirat bleibt der Beihilfeanspruch über Ihre Gatten erhalten und sie benötigen nur eine Restkostenversicherung
        2.Zurück in die GKV geht nur über eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.
        Es ist gleich wie lange diese besteht, mit Beginn der Beschäftigung werden Sie in der GKV versicherungspflichtig.
        Nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses können Sie sich auf SGB V §5 Abs.(1)13 berufen.
        Dort steht:(1) Versicherungspflichtig sind….
        Personen, die keinen anderweitigen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall haben und
        a) zuletzt gesetzlich krankenversichert waren…..
        Alles Weitere können wir gerne in einem persönlichen Gespräch besprechen.
        Bitte beachten sie, dass es sich bei meiner Antwort nur um „Hilfe in Lebensfrage“ handelt.
        Meine Antwort ist keine Beratung, mir ist es in diesem Rahmen eine Beratung nicht erlaubt.
        Viele Grüße
        Manfred

    • Anna 19. Januar 2017 um 8:30

      Guten Morgen,

      ich hätte da auch mal eine Frage zu diesem Thema.

      Bei meiner gez. Krankenkasse ist das, meine ich, eine Grauzone. Erhalte nie konkrete Antworten.. Deshalb stelle ich meine Frage hier.

      Ich bin seit Jahren verbeamtet, privat versichert und beihilfeberechtigt. Nun möchte ich in Elternzeit gehen. Die Krankenkasse fordert von mir eine Bescheinigung über die Dauer der Elternzeit, eine Bescheinigung über das ENDE der Beihilfe und eine Bescheinigung über das Ende der PKV. Wäre dann eine Familienversicherung bei der gez. Krankenkasse möglich?

      Viele Grüße
      Anna

      • Manfred 19. Januar 2017 um 14:30

        Hallo Anna,
        Sie hatten wohl bei Ihrer alten GKV angerufen, da sie ja privat versichert sind ist die Bezeichnung: „Bei meiner gez. Krankenkasse…“ irreführend.
        Diese Aussage könnte implizieren, dass die GKV sowas wie eine Überinstitution ist, dem ist aber nicht so.
        Nun zu Ihrer Frage: Eine „Grauzone“ ist das nicht, das weiß die GKV ganz genau. Möglicherweise wollte die GKV keine klaren Aussagen für das Fortbestehen der Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger machen.
        Das ist klar geregelt im SGB V § 192:
        (1) Die Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger bleibt erhalten, solange …
        2. Anspruch auf Krankengeld oder Mutterschaftsgeld besteht oder eine dieser Leistungen oder nach gesetzlichen Vorschriften Erziehungsgeld oder Elterngeld bezogen oder Elternzeit in Anspruch genommen oder Pflegeunterstützungsgeld bezogen wird,….
        Das bedeutete, wenn Sie es schaffen vor Beginn der Elternzeit versicherungspflichtig in der GKV zu werden, sind Sie für die Elternzeit über das „Fortbestehen der Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger“ in der GKVB beitragsfrei versichert. Ihr Kind hat dann natürlich Anspruch auf die Familienversicherung in der GKV.
        Aus diesem Grunde möchte die GKV auch die angeforderten Unterlagen.
        Welche Möglichkeiten es gibt, können wir gerne in einem persönlichen Beratungsgespräch besprechen.
        Bitte beachten sie, dass es sich bei meiner Antwort nur um „Hilfe in Lebensfrage“ handelt.
        Meine Antwort ist keine Beratung, mir ist es in diesem Rahmen eine Beratung nicht erlaubt.
        Viele Grüße
        Manfred

    • Dilan 25. Januar 2017 um 14:01

      Guten Tag,
      Ich habe gestern erfahren dass ich in der 5ssw schwanger bin.
      Ich bin in ref in der Grundschule Im märz habe ich meine Prüfungen. Mein Vertrag läuft Ende April ab, wie läuft es mit der pv ab, mein Mann ist gesetzlich versichert. Denke das ich ab mai dann arbeitslos sein werde.
      Vielen Dank.

      • Manfred 25. Januar 2017 um 17:22

        Hallo,
        zunächst meinen herzlichen Glückwunsch.
        In Ihrem Fall ist das ganz einfach.
        Wenn Ihr Referendariat beendet ist und Sie arbeitslos (ohne Anspruch auf Arbeitslosengeld, da sie ja Beamtin waren) habe Sie Anspruch auf die Familienversicherung in der GKV Ihres Gatten.
        Lassen sie sich einen Antrag auf Familienversicherung von der GKV zusenden und melden sich ab dem Ende des Ref. an, das können Sie heute schon machen.
        Sie bekommen dann von der GKV eine Bescheinigung über die Pflichtversicherung in der GKV und des SPV (Pflegeversicherung). Diese reichen sie mit der außerordentlichen Kündigung (wegen Eintritt der Versicherungspflicht) bei der Privaten Krankenversicherung ein. Damit sollte alles erledigt sein.
        Viele Grüße
        Manfred

    • Anonym 16. Mai 2017 um 17:10

      Hallo,

      ich erhoffe mir hier auch einen Rat, da ich zu meinem Anliegen bisher nichts gefunden habe.

      Ich bin ganz frisch schwanger. Die Freude ist groß aber damit verbunden auch wieder viele Sorgen.

      Ich beende mein Referendariat im November. Das Kind würde Ende Januar kommen und ich mache mir daher keine großen Hoffnungen auf irgendeine Stelle.

      Momentan bin ich privat versichert. Nun ist mein Mann aber auch privat versichert. Wie würde eine Versicherung für mich nach Beendigung des Refs aussehen? Mache mir gerade große Sorgen, dass ich wohlmöglich ohne Versicherung dastehen werde bzw es nur unbezahlbare Optionen gibt.

      Haben Sie zu meiner Situation einen Rat. Ich freue mich sehr!

      Vielen Dank und freundliche Grüße
      M.M.

      • Manfred 16. Mai 2017 um 18:41

        Hallo,
        soweit es in meinen Möglichkeiten liegt helfe ich gerne.
        Zunächst herzlichen Glückwunsch.
        Zurück in die GKV ist nicht möglich, aber auch dort hätten sie einen entsprechenden Beitrag zu zahlen. Für die Beitragsberechnung würde das Einkommen Ihres Gatten zugrunde gelegt.
        Somit bleibt nur die Möglichkeit in der PKV zu bleiben.
        Es gibt meines Wissens eine PKV die einen Übergangstarif für die Zeit zwischen dem Referendariat und der Verbeamtung hat.
        Des Weiteren ist von Bedeutung, ob Ihr Gatte Beamter oder Angestellter ist.
        Dann richtet sich der Beitrag natürlich auch nach den gewünschten Leistungen und der Gesellschaft.
        Ich gehe schon davon aus, dass wir eine bezahlbare Alternative finden können.
        Diese Fragen sprengen aber den Rahmen dieses Blogs.
        Sie können aber gerne Kontakt mit mir aufnehmen.
        Im Rahmen einer kostenlosen telefonischen Beratung kann ich Ihnen weiterhelfen.
        VG
        Manfred

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