Dienstunfähigkeitsklausel

    Unterscheidungen bei Dienstunfähigkeitsklausel

    Dienstunfähigkeitsklausel

    Welche Unterscheidung zwischen den Dienstunfähigkeitsklauseln macht Sinn?

    Franke und Bornberg, ein renommiertes Ratinginstitut für Versicherungen definiert die Begriffe der Dienstunfähigkeitsklausel wie folgt:

     

    Echte Dienstunfähigkeitsklausel:
    Bei Beamten des öffentlichen Dienstes gilt die Versetzung in den Ruhestand wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit bzw. die Entlassung wegen allgemeiner
    Dienstunfähigkeit als Berufsunfähigkeit.

     

    Echte eingeschränkte Dienstunfähigkeitsklausel wurde wie folgt definiert:

    Bei Beamten des öffentlichen Dienstes gilt die Versetzung in den Ruhestand wegen medizinisch festgestellter allgemeiner Dienstunfähigkeit bzw. die Entlassung wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit als Berufsunfähigkeit.

     

    Unechte Dienstunfähigkeitsklausel wurde wie folgt definiert:

    Bei Beamten des öffentlichen Dienstes gilt die Versetzung in den Ruhestand wegen medizinisch festgestellter allgemeiner Dienstunfähigkeit bzw. die Entlassung wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit als Berufsunfähigkeit.
    ….Dienstunfähig ist er, wenn er infolge eines körperlichen Gebrechens oder
    wegen Schwäche ihrer körperlichen oder geistigen Kräfte zur Erfüllung der
    Dienstpflichten dauernd unfähig ist….

    Angebot zur Dienstunfähigkeitsversicherung

    weiblichmännlich









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    Beurteilung dieser Einteilung

    Wir schätzen die Firma Franke und Bornberg für die Ratings von Berufsunfähigkeitsklausen und auch im Bereich der Lebensversicherung sehr.

    Allerdings ist festzustellen, dass die Einteilung in echte, echte eingeschränkte, oder unechte Dienstunfähigkeitsklausel heute nicht mehr zeitgemäß ist.

    Eine nach Franke & Bornberg „echte Dienstunfähigkeitsklausel“ wird im Markt nicht mehr angeboten.

     

    Klausel der allgemeinen Dienstunfähigkeitsversicherung

    Die heute gängige Klausel ist die nach Franke & Bornberg „echte eingeschränkte Dienstunfähigkeitsklausel“. Diese Klausel macht Sinn, da der Beamte ausschließlich aus medizinischen Gründen dienstunfähig werden kann. Nach § 26 BeamtStG ist die Ruhestandsversetzung die Ultima Ratio. Es muss grundsätzlich eine gesundheitliche Eignungsüberprüfung auf anderweitige Verwendung durchgeführt werden. Wichtig in diesem Zusammenhang ist die Frage, ob der Dienstunfähigkeitsversicherer sich der Entscheidung des Dienstherrn unterwirft.

     

    Allgemeine DU Klauseln:

    Bei allgemeinen DU Klauseln steht entweder keine zusätzliche Beschreibung vor dem Wort Dienstunfähigkeit oder, es ist explizit das Wort „allgemein“ vorangestellt.

    Zum Beispiel: Ist die versicherte Person Beamter des öffentlichen Dienstes, Richter, Berufssoldat oder Soldat auf Zeit, gilt sie auch bei dauernder …Dienstunfähigkeit als berufsunfähig. (ex. Karlsruher)

    Bei Beamten des öffentlichen Dienstes gilt die Versetzung in den Ruhestand wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit bzw. die Entlassung wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit als Berufsunfähigkeit. (ex. Hamburg Mannheimer)

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